Bürgerräte im Reliabilitätstest

Ein Gastkommentar von Timo Rieg

Bürgerräte erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Häufig stellt sich jedoch die Frage, wie reliabel die Ergebnisse dieser Prozesse sind. Wie zufällig und abhängig von der durchführenden Organisation sind Empfehlungen? Diese Frage stellt auch Timo Rieg in seinem Gastkommentar und kommt zu einer spannenden Forderung.

Losbasierte Bürgerbeteiligung zeigt in den letzten Jahren ein erstaunliches Popularitätswachstum. Zwar gibt es in Deutschland seit 1972 das Verfahren „Planungszelle“, bei dem aus dem Einwohnermelderegister per Zufall Mitbürger*innen ausgewählt und zu einer viertägigen Beratung eines konkreten Problems eingeladen werden. Doch sie führte stets ein Schattendasein.

Das änderte sich mit David Van Reybroucks Buch „Gegen Wahlen“, das in den Feuilletons überwiegend begeistert aufgenommen und so ein weltweiter Bestseller wurde. Nach medialer Begeisterung für eine von Ausgelosten erarbeitete Verfassungsänderung in Irland 2016 und einem davon inspirierten ersten bundesweiten Bürgerrat zu Reformen der Demokratie 2019 ist diese Form von Bürgerbeteiligung auch in Deutschland gut sichtbar. Inzwischen hört und liest man praktisch täglich von Bürgerräten, die vor allem auf kommunaler Ebene parteipolitisch strittige Themen bearbeiten.

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Timo Rieg ist Journalist und Biologe. Er betreibt u.a. die Website Aleatorische-Demokratie.de
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