Bürgerräte im Reliabilitätstest

Ein Gastkommentar von Timo Rieg

Bürgerräte erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Häufig stellt sich jedoch die Frage, wie reliabel die Ergebnisse dieser Prozesse sind. Wie zufällig und abhängig von der durchführenden Organisation sind Empfehlungen? Diese Frage stellt auch Timo Rieg in seinem Gastkommentar und kommt zu einer spannenden Forderung.

Losbasierte Bürgerbeteiligung zeigt in den letzten Jahren ein erstaunliches Popularitätswachstum. Zwar gibt es in Deutschland seit 1972 das Verfahren „Planungszelle“, bei dem aus dem Einwohnermelderegister per Zufall Mitbürger*innen ausgewählt und zu einer viertägigen Beratung eines konkreten Problems eingeladen werden. Doch sie führte stets ein Schattendasein.

Das änderte sich mit David Van Reybroucks Buch „Gegen Wahlen“, das in den Feuilletons überwiegend begeistert aufgenommen und so ein weltweiter Bestseller wurde. Nach medialer Begeisterung für eine von Ausgelosten erarbeitete Verfassungsänderung in Irland 2016 und einem davon inspirierten ersten bundesweiten Bürgerrat zu Reformen der Demokratie 2019 ist diese Form von Bürgerbeteiligung auch in Deutschland gut sichtbar. Inzwischen hört und liest man praktisch täglich von Bürgerräten, die vor allem auf kommunaler Ebene parteipolitisch strittige Themen bearbeiten.

Der folgende Inhalt ist nur für unsere Mitglieder zugänglich. Bitte logge dich ein, wenn du Mitglied im Fachverband Bürgerbeteiligung bist.

Anmelden
   
Timo Rieg ist Journalist und Biologe. Er betreibt u.a. die Website Aleatorische-Demokratie.de
Diesen Beitrag teilen:

Das Magazin zur politischen Teilhabe

Gerne schicken wir eine kurze Email, sobald eine neue Ausgabe erscheint:

Weitere Artikel aus unserem Magazin

Der Querulant

Zeit für eine neue Ära

Bürgerbeteiligung – für einige das Vorzeigeobjekt der Demokratie. Jeder liebt es (oder behauptet das zumindest…), aber keiner weiß so richtig, was er damit letztendlich anfangen soll.

Artikel lesen
Best Practice

Pimp My Future!

Wie können junge Menschen auf kommunaler Ebene einen Beitrag für eine nachhaltige Zukunft leisten? Das betrachtet das Projekt “Pimp My Future!” und verbindet dabei Bildung und Beteiligung mit Spaß und Wirkung. Natalie Nekolla von Politik zum Anfassen e.V. stellt das Projekt vor. Sie zeigt, wie junge Menschen mit der lokalen Politik und Verwaltung zusammengebracht werden und eigene Ideen entwickelt können.

Artikel lesen
Interview

Barrieren und gelungen Beispiele digitaler Beteiligung

Maja Wallstein ist Mitglied des Deutschen Bundestages. Außerdem ist sie Mitglied im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung sowie im Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung und Sprecherin ihrer Fraktion in der Arbeitsgruppe „Strategien gegen Rechtsextremismus“. Sie hat sich beruflich bereits viel mit (digitaler) Bürgerbeteiligung auseinandergesetzt.

Artikel lesen
Studie

Klimapolitik als Gemeinschaftsaufgabe

Wie kann die Bevölkerung bei zentralen klimapolitischen Entscheidungen konkret eingebunden werden? Eine aktuelle Studie liefert Vorschläge für eine frühzeitige, strukturierte Beteiligung der Öffentlichkeit bei zentralen Gesetzesvorhaben.

Artikel lesen
Best Practice

Mehr als Methode

In Zeiten zunehmender Polarisierung und verhärteter gesellschaftlicher Konflikte wird es immer seltener, dass sich Bürger*innen mit unterschiedlichen Meinungen als Menschen begegnen. Wie kann unter diesen Bedingungen demokratischer Austausch gelingen? Josef Merk von Mehr Demokratie e.V. berichtet über seine Erfahrungen.

Artikel lesen
News

Bundesregierung in Verantwortung

Mit Spannung wurde der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD erwartet. Doch noch wichtiger als der Koalitionsvertrag ist, wie in der Regierungszeit tatsächlich gehandelt wird. Wie die Bundesregierung aus ihrer Sicht handeln sollte, hat das Kompetenzzentrum Bürgerbeteiligung in einer Resolution zusammengefasst.

Artikel lesen
Best Practice

Ermutigend und achtsam zugleich!

Wie kann eine kind- und jugendgerechte Jugendhilfeplanung gestaltet werden? Wie gelingt eine Beteiligung von insbesondere benachteiligten Zielgruppen, die einerseits ermutigend, andererseits achtsam vorgeht, ohne diese auf ihre Benachteiligungserfahren zu reduzieren? Im Folgenden wird das anhand der Beteiligung an einem gesamtstädtischen Präventionsleitbild zur Unterstützung von Kindern und Familien in Risikolagen in Solingen von Philipp Beckmann und Isolde Aigner dargestellt.

Artikel lesen
Kommentar

Die richtigen Weichen stellen

Jugendgemeinderäte sind in Baden-Württemberg gesetzlich verankert. Die genaue Ausgestaltung, wie das Besetzungsverfahren, bleibt den Gemeinden offen. Das eröffnet teils kontroverse Diskussionen. Sollen Wahlen stattfinden oder soll doch lieber gelost werden? Wie wird eine diverse Besetzung sichergestellt? Melanie Schmitt nimmt hier in ihrem Kommentar eine differenzierte, aber klare Position ein.

Artikel lesen
Lexikon

Partizipation

Partizipation beschreibt den Prozess aktiver Teilhabe mit Wirkungsanspruch von Individuen einer sozialen Struktur.

Artikel lesen
Interview

Bürgerbeteiligung in Kehl

Ein lebendiges Miteinander und eine aktive Mitgestaltung – das sind die Leitmotive, die das Gemeinwesen in Kehl prägen. In einem exklusiven Interview gibt Oberbürgermeister Wolfram Britz Einblicke in die Entwicklung und Bedeutung der Bürgerbeteiligung in seiner Stadt. Transparent, offen und innovativ sollen neue Wege der Partizipation beschritten werden, um den Menschen eine Stimme im kommunalen Geschehen zu geben.

Artikel lesen