Vorstand 03.04.2024

Anwesend:

Jörg Sommer, Anna-Lena Klebinger, Nils Jonas, Martin Müller, Astrid Köhler, Sabine Wölfle, Marc Gottwald, Evelyn Wurm, Mohammed Zakzak

Must Know aus den Fachgruppen

• Verwaltung

  • Nächstes Treffen Ende Mai/Anfang Juni

• Dienstleistung

  • Thema Ausschreibung: UAG hat sich gegründet und sammelt erste Lösungsansätze und sitzt gerade an einem verbandsinternen FAQ- Checkliste/Diskussionspapier

• Vorhabenträger

  • Entschuldigt
  • Die FG wächst langsam, mittlerweile 6 Mitglieder
  • Vorstand und FG Sprecher erarbeiten Kampagne zur Mitgliederwerbung

• Wissenschaft und Bildung

  • Nicht anwesend
  • Arbeitet aber am gleichen Thema wie die FG Dienstleistung

• Zivilgesellschaft

  • Nur neue Terminfindung

Stand Vorbereitung Branchen-Dialog am 17.10.24

• Anmeldungsstart: 02.Mai 2024
• Es gibt nur 80 Plätze (first come first serve)
• Einige Anfragen aus Ministerien/ Verbände/polit. Stiftungen für die Teilnahme am Branchendialog. Wie soll damit verfahren werden?
  • Kleines Kontingent soll freigehalten werden für die für uns interessanten Partner:innen (ca.10 Plätze)

Etablierung der Community (erste Erfahrungen)

• Was fehlt noch? Wo gibt es Korrekturbedarf?
  • Aktuell kKeine Rückmeldungen aus dem Vorstand
• In 2-3 Monaten soll große Evaluierung der Community stattfinden und dem Vorstand vorgestellt werden

Mitgliedsanträge von Akteuren ohne klaren Bezug zur Bürgerbeteiligung

• Es liegt ein Antrag vor, in dem ein Mitglied aufgrund von Krankheit und geringer Auftragslage darum bittet, den Mitgliedsbeitrag auszusetzen. Zusätzlich hat das Mitglied sich in eine andere berufliche Richtung entwickelt und möchte daher auch aus dem Verband austreten. Der Vorstand hat einstimmig beschlossen, dem Antrag stattzugeben.
• Dem Vorstand liegt ein Mitgliedsantrag von A.H. vor. Aus seiner Anmeldung konnte der Vorstand sich nicht erschließen, wo bei A.H. der Bezug zur Bürgerbeteiligung liegt. Auch auf Nachfrage hin kann der Vorstand keine konkrete Verbindung zur Bürgerbeteiligung finden. Der Vorstand hat sich darauf geeinigt, den Antrag zurückzustellen, bis konkretere Vorhaben von A.H. vorgetragen werden.

Bericht vom Austausch mit den Schweizer Bürgerbeteiliger*innen (Nils Jonas)

• Der Schweizer Verband findet sich gerade noch in der Neufindung da bislang nur französischer Teil der Schweiz im Verband präsent war, jetzt soll auch deutschsprachiger Raum der Schweiz erschlossen werden
• Der bei dieser Veranstaltung ebenfalls anwesende französische Verband ähnelt unserem Verband sehr. Dieser hat bisher 2.000 Mitglieder, ist aber auch schon länger dabei.
• Die Französische und Schweizer Organisation sollen zum Branchendialog eingeladen werden
• Infos von Jörg
  • Er steht im Austausch mit der Bosch Stiftung, denn die arbeiten bereits mit internationalen Netzwerken zusammen (z.B. Polen). Die Bosch Stiftung hat zugesichert uns die Kontakte zur Verfügung zu stellen
  • Es gibt bereits ein jährliches Europäisches Beteiligungstreffen, welches vom französischem Netzwerk organisiert wird.
    • Nils und Jörg schauen sich das an, auch auf Seriosität

Einladung des BMI zur Mitwirkung am “Gesetz zur Stärkung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung”

• Es wird eine Stellungnahme verfasst
• Marc, Nils, Jörg, Astrid kümmern sich darum

Weitere Arbeitsgruppen-Vorschläge aus der Mitgliedschaft:

• Kurzinfo von Martin Müller zur AG Aleatorische Verfahren:
  • Zum ersten Treffen ist niemand erschienen
  • Es gibt einen weiteren Termin im April, welcher noch stattfinden soll, falls dort wieder niemand erscheint, soll überlegt werden wie weiter mit der AG verfahren wird
• Neuvorschlag: AG Integration Beteiligung, Engagement & Ehrenamt
  • Kein Veto gegen die Gruppe aus dem Vorstand
  • Es soll Interesse abgefragt werden, wenn sich Interessierte finden, kann sich die AG gründen
• Neuvorschlag: AG Ausschreibungen und Qualität
  • FG Dienstleistung und FG Verwaltung arbeiten gerade parallel/gemeinsam an dem Thema, eine weitere separate AG macht hier keinen Sinn
• Neuvorschlag: AG KI und Bürgerbeteiligung (Vorschlag: AG Digitalisierung)
  • Das Thema ist zu klein, um als eigene AG funktionieren zu können
  • Das Thema wird nochmal explizit in die AG Digitalisierung gegeben, auch wenn es bereits beim ersten Treffen diskutiert wurde
• Neuvorschlag: AG Beteiligung in Organisationen und Institutionen (Vorschlag: AG Betriebliche Beteiligung fragen, ob Adoption)
  • Thema soll in AG Betriebliche Beteiligung gehen
• Neuvorschlag: AG Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation
  • Der Vorstand sieht das Thema als “Öffentlichkeitsarbeit bei Bürgerbeteiligung” als mögliche AG und wird das Interesse abfragen.
• Neuvorschlag: AG Berufsbild entwickeln (Vorschlag: Beim Branchen-Dialog abfragen)
  • Ein Berufsbild zu entwickeln, ist Hauptbestandteil des Branchen Dialogs. Dementsprechend soll dieser abgewartet werden und danach AG nochmal überdenken
• Neuvorschlag: AG Partizipation in der Justiz (Vorschlag: Interesse abfragen)
  • 3 Mitglieder haben sich bereits mit Interesse an der AG beim Vorstand gemeldet
  • Interesse soll abgefragt werden

Verschiedenes

• Wir werden Ende Mai eine etwas längere Vorstandssitzung zusätzlich zu den Monthlys doodeln, um einige Themen intensiver zu besprechen.
• Wie handhaben wir Ausschreibungen? Welche Ausschreibungen sollen in der Community geteilt werden?
  • Beschwerden von Akteur:innen, dass Ausschreibungen für kritische Beteiligungsprozesse geteilt wurden
  • Vorschlag Astrid: Wenn irgendwann eine Checkliste für Ausschreibungen existiert, kann der Fachverband die Ausschreibungen bewerten und dementsprechend teilen, solange diese Checkliste nicht existiert, alles teilen
  • Ausschreibungen sollen wertfrei weitergegeben werden, es gibt die Möglichkeit darunter Kommentare schreiben und zu diskutieren